Zunächst ein Geständnis: Ich habe mich verschätzt, was den Ausgang der Bundespräsidentenwahl betrifft, vor allem hatte ich die unglaubliche Hetze gegen die freiheitliche Kandidatin nicht erwartet.
Barbara Rosenkranz, eine untadelige Frau und Mutter, hatte sich erlaubt, darauf hinzuweisen, „dass dort, wo die freie Meinungsäußerung tangiert wird, das Verbotsgesetz eine unnötige Einschränkung ist. Das ist die Meinung der ganzen FPÖ. Bei einem so hohen Gut wie der freien Meinungsäußerung müssen Prioritäten gesetzt werden.“
Nach dem mageren Ergebnis der Afghanistan-Konferenz in London, die trotz geplanter Truppenaufstockung, Zweckoptimismus und Durchhalteparolen nur mehr darauf ausgerichtet war, den Invasoren einen Abzug ohne allzu großem Gesichtsverlust zu ermöglichen, rückt der Iran wieder verstärkt ins Blickfeld der „westlichen Wertegemeinschaft“. Zudem feierte der islamische Gottesstaat am 11. Februar den 31. Jahrestag der erfolgreichen Revolution.
Unter dieser Überschrift setzte sich am 20. Mai dieses Jahres Andreas Unterberger, vormals Chefredakteur der Presse und danach der Wiener Zeitung, in seiner Internet-Seite „Andreas Unterbergers Tagebuch“ mit den linken Ideen der schwarzen „Wissenschafts“-Ministerin Beatrix Karl in äußerst kritischer Weise auseinander. Süffisant stellte er am Anfang seiner Ausführungen die Frage,
Der Kampf um die Meinungsfreiheit geht weiter!
Drei, drei, drei, bei Issos Keilerei. Wer erinnert sich nicht an diesen Satz, den Generationen von Schülern im Geschichtsunterricht zu hören bekamen und der, wenn auch viele Einzelheiten im Laufe der Jahre in Vergessenheit geraten sein mögen, aufgrund seiner Einprägsamkeit im Gedächtnis haften geblieben ist. Damals waren die Griechen, wenn auch unter der Führung des Makedoniers Alexander, die strahlenden Helden, siegreich gegen die Großmacht Persien.
„Audiatur et altera pars“ (man höre auch den anderen Teil) galt schon den alten Römern als Rechtsgrundsatz und die Germanen meinten „Enes Mannes Rede ist kenes Mannes Rede, man höre alle bede“. In den westlichen Demokratien aber bleibt diese Selbstverständlichkeit zumindest im politischen Bereich weitgehend unberücksichtigt: Diffamierungen missliebiger Staaten gehören zum Standard- Repertoire ebenso wie die Konstruierung von Kriegsgründen. Vorläufig (!) letztes Beispiel: Massenvernichtungswaffen im Irak.
Wie immer man aus sachlichen Gründen zu den Äußerungen des bundesdeutschen Vizekanzlers und Außenministers Guido Westerwelle über das Karlsruher Urteil zu Harz IV stehen mag, so zeigt doch eine seiner Formulierungen, die völlige Abgehobenheit und die Scheinwelt, in der dieser sonderbare Zeitgenosse lebt. „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein“. Ein bekennender Schwuler – was absolut wertfrei gemeint ist - sollte mit Bezeichnungen wie „spätrömische Dekadenz“ doch etwas zurückhaltender sein.
Die Konferenzteilnehmer, Delegationen von 70 Staaten und internationalen Organisationen, machten in Zweckoptimismus und lieferten Durchhalteparolen.
Allen voran: Gordon Brown
Der afghanische Präsident Karzai stellte einen Sechs-Punkte-Plan vor, vom Kampf gegen Korruption bis hin zur Ausbildung der eigenen Sicherheitskräfte. Bis Ende 2011 soll die afghanische ‚Armee und Polizei über 300.000 Mann stark sein.
Ohne seine selbstbewusste Kaufmannschaft hätte Münster heute keine malerische Innenstadt. Als Münster nach dem Zweiten Weltkrieg in Trümmern lag, wehrtensich die Kaufleute gegen Pläne, das Zentrum vermeintlich zeitgemäß neu zu gestalten. Ihre mittelalterlichen Giebelhäuser am Prinzipalmarkt bauten sie wieder auf, und selbst die Wiedererrichtung des Rathauses finanzierten sie, indem sie eine große öffentliche Lotterie veranstalteten.